Was ist eine Lokale Partnerschaft für Demokratie (LPfD) (vorher: Lokaler Aktionsplan/ LAP)?
Partnerschaften für Demokratie sind direkt vor Ort entworfene Konzepte, die Demokratiebewusstsein, Toleranz und Weltoffenheit in einer Stadt oder einem Landkreis stärken wollen. In Thüringen verfügen derzeit alle Landkreise und kreisfreien Städte über eine lokale Partnerschaften für Demokratie. Der Ilm-Kreis engagiert sich seit 2007 im Rahmen von Bundes- und Landesprogrammen für ein demokratiestärkes Miteinander im Landkreis. Die Thüringer Partnerschaften für Demokratie werden durch Fördergelder vom Bundesprogramm “Demokratie leben!” und das Thüringer Landesprogramm “Denk bunt!” finanziert.
Ziele der Partnerschaften für Demokratie sind:
- demokratisches Engagement vor Ort fördern und die Zivilgesellschaft stärken
- Verfahren demokratischer Beteiligung entwickeln und etablieren
- Öffentliches Engagement stärken (unter anderem gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit sowie darauf bezogene Formen der Diskriminierung) und in Bezug auf alle demokratie- und rechtstaatsfeindlichen Phänomene sensibilisieren
- fachliche Ansätze im Rahmen unterschiedlicher Projekte umsetzen sowie Knowhow im Umgang mit den von “Demokratie leben!” bearbeiteten Herausforderungen und Problemlagen aufbauen
- Kultur der Unterstützung und Wertschätzung des ehrenamtlichen Engagements in den Themenfeldern von “Demokratie leben!” entwickeln und Dialog zu Sicherheit und Prävention etablieren
Arbeitsweise
Eine Partnerschaften für Demokratie besteht aus:
- externe Koordinierungs- und Fachstelle (angesiedelt bei einem freien Träger)
- Federführendes Amt
- Begleitausschuss
- Jugendforum
- Aktions- und Initiativfonds
Für die Umsetzung der Partnerschaften für Demokratie wird – in der Regel bei einem vor Ort verankerten zivilgesellschaftlichen Trägerverein – eine Koordinierungs- und Fachstelle eingerichtet. Zu ihren Aufgaben gehört die Gesamtkoordination der Partnerschaft für Demokratie, die inhaltlich-fachliche Beratung von Projekten, die Begleitung von Einzelmaßnahmen sowie die Koordinierung der Arbeit des Begleitausschusses und des Jugendforums.
Jede Partnerschaft für Demokratie hat ein in der kommunalen Verwaltung angesiedeltes federführendes Amt. Dies kümmert sich um die ordnungsgemäße Verwendung der Fördermittel und ist die zentrale Anlaufstelle für die Koordinierungs- und Fachstelle. Es verantwortet zudem die rechtlichen und inhaltlichen Aspekte der Umsetzung der Partnerschaft.
Zur Durchführung konkreter Vorhaben, stellt “Demokratie leben!” den geförderten Kommunen Gelder für einen Aktions- und Initiativfonds zur Verfügung. Zu den so ermöglichten Maßnahmen können beispielsweise ein Demokratiefest, eine Plakataktion, Medienworkshops für Jugendliche oder aber die Erstellung von Lehr- und Informationsmaterialien gehören.
Darüber, welche Projektideen verwirklicht werden, entscheidet ein Begleitausschuss. Ihm gehören neben Vertreterinnen und Vertretern aus möglichst allen relevanten Ressorts der kommunalen Verwaltung und anderer staatlicher Institutionen mehrheitlich Vertreterinnen und Vertreter der lokalen Zivilgesellschaft an. Der Begleitausschuss ist das zentrale Gremium bei der Umsetzung der Partnerschaft für Demokratie.
Ein wichtiger Aspekt der Arbeit der Partnerschaften für Demokratie sind Maßnahmen zur Partizipation, Vernetzung und Öffentlichkeitsarbeit. So findet beispielweise mindestens ein Mal pro Jahr eine lokale Demokratiekonferenz statt, zu der alle relevanten zivilgesellschaftlichen Akteure, entsprechende Einrichtungen und Verantwortliche aus Politik und Verwaltung eingeladen werden, um gemeinsam den Stand, die Ziele und die Ausrichtung der weiteren Arbeit in der Partnerschaft für Demokratie zu beraten und zu bestimmen.
Um die Beteiligung von jungen Menschen an den Partnerschaften für Demokratie zu stärken, werden Jugendforen eingerichtet, die von Jugendlichen selbst organisiert und geleitet werden. Damit die dort entwickelten Ideen umgesetzt werden können, erhalten die Partnerschaften für Demokratie zusätzliche Fördermittel.